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InfoStand zur Bundestagswahl vor dem ehemaligen Postamt
Mitgliederversammlung am 05.02.2025 im "Aufwärts" in der Gerichtsstrasse
Pressemitteilung der SPD-Fraktion des Stadtrates Wissen zur Sitzung vom 08. Januar 2025
Bezugnehmend auf die Berichterstattungen der örtlichen Presse möchten wir hiermit eine kurze Stellungnahme über die Ratssitzung mit der Festlegung der Hebesätze und des Haushaltsplanes veröffentlichen. Vorab, die SPD-Fraktion hat mit vier stimmberechtigten Mitgliedern gegen die Hebesätze gestimmt. Die fachliche Darstellung der Zahlen, geben uns den Anlass, diese korrekt in ihrer und Wirkung darzulegen. Dazu gehört, dass ca. eine halbe Mio. Euro mehr Kreis-Umlage und auch ca. eine halbe Mio. Euro VG-Umlage mehr gezahlt werden muss als im Vorjahr. Es hieß, dies hätte den Haushalt zudem belastet.
Das ist faktisch falsch, denn wir haben 2024 rund 1,1 Mio. Euro mehr eingenommen, und da wir von diesen Mehreinnahmen 93,5% abgeben müssen entspricht dies der besagten 1 Mio. Euro. Diese Mehreinnahme führte also zu einem Gewinn von ca. 100.000 Euro. Generell gilt – solange die Abgabe unter 100% liegt, nimmt die Stadt immer Geld ein. Mehr Einnahmen führen zu mehr Abgaben, und diese Abgaben sind immer in den Einnahmen enthalten und werden den Haushalt niemals belasten.
Es wurde gesagt, dass Wissen ein Einnahmenproblem hat, aber kein Ausgabeproblem. Wir von der SPD sehen dies genau andersherum – Wissen hat kein Einnahmenproblem, wir haben ein Ausgabenproblem! Jetzt erheben wir rund 800.000 Euro mehr von den Bürgern, um die Mehrausgaben abzufangen, um einen Ausgleich zu schaffen. Wenn wir vernünftig gewirtschaftet hätten, müsste man jetzt nicht zusätzliches Geld über die Hebesätze einnehmen.
Was bedeutet dies konkret? Wir heben die oben besagte Umlagen Grundlage für das nächste Jahr um diese Summe an und müssen darauf wieder 93,5% mehr Abgaben leisten. In erster Linie führt eine Erhöhung des Hebesatzes zur Finanzierung der Verbandsgemeinde und des Kreises. Von den 800.000 Euro bleibt der Stadt gerade mal gut 50.000 Euro zum Wirtschaften. Es fehlen in diesem Zusammenhang die geprüften Jahresabschlüsse der letzten Dekade, die aktuell in großer Mühe erstellt werden mussten. Diese Leistungsfähigkeit fehlte in der Vorarbeit der Grundsteuerreform.
Wir haben unter folgenden Gesichtspunkten dem Haushalt zugestimmt:
Die Kommune muss handlungsfähig bleiben und dies geht nur mit einem ausgeglichenen Haushalt. Wenn der Referentenentwurf für das Reformgesetz der Grundsteuer Stand 2024 verabschiedet wird, dass die Grundsteuer auf 900% für private Grundstücke gesenkt werden kann.
Wir erwarten, dass dieser erhöhte Hebesatz von 900% zu Rücklagen führt und länger Bestand hat.
Wir erwarten zudem einen deutlichen Sparkurs. Wir müssen unterscheiden zwischen:
Zwingend notwendige Maßnahmen, die Mehrwert und Ertrag bringen. Nice-to-have Maßnahmen, die allerdings für den wirtschaftlichen Betrieb nicht nötig sind.
Unsere Kommune wirbt mit Kulturwerk, Siegtalbad und Bahnhofsanbindung, aber genau das sind unsere Finanzprobleme. Hier sind sinnvolle Maßnahmen unumgänglich. Bei den meisten Bürgern ist der neue Grundsteuermessbetrag niedriger als der bisherige. Damit der Bürger in etwa das gleiche in der Zukunft zahlt wie bisher, dafür allein muss der Hebesatz angehoben werden (Aufkommensneutralität). Wenn das neue Gesetz in Kraft tritt, wäre dies mit einem Hebesatz von 785% für Privatgrundstücke und 2000% für gewerbliche Grundstücke möglich. Beide hätten dann etwa genau so viel zu zahlen wie die letzten Jahre mit 660%.
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wissen, die SPD-Fraktion hat sich im Vorfeld der Stadtratssitzung mit dem Thema ausgiebig beschäftigt. Leider fehlen unserer Fraktion wichtige Sitze, wodurch wir solche Entscheide nicht gegenwirken können. Allerdings ist es uns wichtig, Ihnen unsere Arbeit darzustellen und für ihr zukünftiges Vertrauen zu werben. Wir sind unserer Verantwortung bewusst und werden uns zum Wohl der Wissener Bürgerschaft einsetzen.
SPD- Fraktion Stadtrat Wissen Frank Röck
Plakate zur Bundestagswahl
Durch die Innenstadt mit anderer Perspektive
Stadtrundgang der SPD-Wisserland zur Barrierefreiheit
"Es ist wichtig, auch schon einmal die Perspektive zu ändern", so SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing Lichtenthäler, die den Stadtrundgang der SPD Wisserland, zum Thema "barrierefreie Innenstadt", auf Anregung von Peter Schmallenbach, selbst E-Rolli-Fahrer, zusammen mit dem SPD Ortsverein Wisserland initiiert hatte.
Gemeinsam machte sie sich mit den Vorsitzenden Jürgen Linke und Joachim Baldus sowie weiteren Mitgliedern und in Begleitung von Peter Schmallenbach auf einen Stadtrundgang durch die Marktstraße, Rathausstraße und Mittelstraße. Fazit nach der eineinhalb stündigen Begehung war, dass insbesondere in der Rathausstraße, zahlreiche Geschäfte barrierefrei erreichbar seien und insbesondere dort, wo Bürger unbedingt Zutritt haben sollten, beispielsweise in die Apotheke, bei den ortsansässigen Apotheken, entweder alle mit einem barrierefreien Eingang versehen, oder mit der Möglichkeit haben, durch einen Seiteneingang oder Aufzug in die Räumlichkeiten der Apotheken zu gelangen.
Besonders ältere Bestandsbauten stellen aber nach wie vor ein großes Hindernis für Rollstuhlfahrer, Rollatoren, Kinderwagen etc. dar. Hier sind die Ladenlokale für Rollstuhlfahrer kaum, bis gar nicht, zu betreten. „Ich möchte nicht vor einem Geschäft stehen und von draußen meine Bestellung reinrufen, ich bin ja kein Hund", so Peter Schmallenbach, der gerne auch die Angebote der Gastronomie oder anderen Einzelhändlern annehmen würde, jedoch nicht in alle Räumlichkeiten hineinkommt.
Für den Ortsverein war bei diesem Perspektivwechsel ganz wichtig, dass insbesondere dort, wo Straßensanierung oder -ausbesserung stattfindet, neu gepflastert oder geteert wird, die Barrierefreiheit sofort mitgedacht wird. „Wenn es sich um eine Angleichung von 10-15 cm handelt, so sollten hier direkt barrierefreie Zugänge geschaffen werden", so Joachim Baldus vom SPD Ortsverein, der bedauert, dass dies bislang nicht an allen Stellen gelungen ist.
Alle Beteiligten waren sich einig, dass nach wie vor mehr Bewusstseinsbildung bei den Geschäftsinhabern, aber auch bei den Mietern und Pächtern zur Bedeutung der Barrierefreiheit notwendig sei.
Auch kreatives Potential sei auszuschöpfen, so gibt es beispielsweise Rampen aus Legosteinen, um kleine Erhebungen auszugleichen. Diese vermitteln auch direkt ein buntes Stadtbild, so dass dies zumindest auch angeboten werden könne, formulierte der SPD Ortsverein seine Erwartung. Klar ist bei alledem jedoch auch, dass solche Umbauten mit Bundesprogrammen unterstützt werden sollten, um in der Fläche Wirkung zu entfalten und insbesondere im Bestand mehr Barrierefreiheit zu ermöglichen.
Die SPD-Mitglieder kündigten an, mit dem City-Manager der Stadt ein Gespräch zu diesem Thema in der Fraktion führen zu wollen, um Inhaber und Verpächter noch stärker für Maßnahmen der Barrierefreiheit zu sensibilisieren. Peter Schmallenbach bedankt sich bei den Mitgliedern des SPD Ortsvereins für deren Interesse und den Perspektivwechsel aus Sicht eines E-Rolli-Fahrers und wies abschließend darauf hin, dass die Schaffung von Barrierefreiheit und Barrierearmut für große Teile der Gesellschaft nur Vorteile bringe. So auch für Kinder, Menschen mit Einschränkungen, Rollatorfahrern und Familien mit Kinderwagen.
04.10.2024
Müllsammlung an der Sieg
Ostereierstand vor REWE Theis
SABINES STAMMTISCH erstmals in Wissen-
Bätzing-Lichtenthäler lädt ein
Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Sabines Stammtisch“ lädt die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler interessierte Bürgerinnen und Bürger am Freitag, den 05. April von 17:30-18:30 Uhr, in das Restaurant „Alte Post“, Siegstraße 1, nach Wissen ein.
An dem Abend steht das Gespräch und der Austausch im Vordergrund. Es gibt weder eine Tagesordnung noch einen Themenschwerpunkt und auch Zuhörerinnen und Zuhörer sind am Stammtisch herzlich willkommen. Neben diesem Gesprächsformat, das die SPD-Politikerin bereits seit Jahren durchführt, bietet sie auch mit dem „FreiTalk-Infostand“, der Wanderaktion „Sabine bewegt“, dem Gesprächsangebot für junge und junggebliebene Menschen „Burger mit Bätzing“ sowie der tel. - und der Präsenzsprechstunde zahlreiche Möglichkeiten der niedrigschwelligen Kommunikation an. „Von großer Wichtigkeit ist für mich der direkte Kontakt zu den Menschen in meiner Region. An diesem Abend können wir ganz ungezwungen miteinander ins Gespräch kommen und uns über dieses oder jenes Thema austauschen. So weiß ich, wo der Schuh drückt und kann im besten Fall Abhilfe schaffen“, erläutert die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, die mit dem Stammtisch erstmals in Wissen präsent ist.
Anmeldungen sind nicht erforderlich.
Neujahrsempfang der Kreis-SPD
Mehr Bilder über die Pfeile
Bätzing-Lichtenthäler mit der SPD Wissen auf den Spuren des Räuberweges
Bei wunderschönem Herbstwetter nahmen die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Wissen und weitere interessierte Bürgerinnen und Bürger an der Wanderaktion der heimischen Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler teil.
Diese Wanderung, die unter dem Motto #SabineBewegt bereits seit mehreren Jahren regelmäßig stattfindet, führte die Wanderlustigen vom Startpunkt am Campingplatz in Mittelhof über den Räuberweg und den Steckensteiner Kopf bis man am Ende wieder in Mittelhof ankam und den Wandernachmittag gemütlich bei Waffeln und Wurstsalat ausklingen lassen konnte. „Diese Wanderaktionen sind immer wieder klasse, weil sie die Gelegenheit bieten, ungezwungen und mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch zu kommen,“ so Sabine BätzingLichtenthäler, die Initiatorin dieser Aktion. Auf der knapp fünf km langen Tour waren die Themen ebenso vielfältig wie die Landschaft: von Inklusion über Flüchtlingspolitik bis hin zu erneuerbaren Energien war alles dabei. „Der Steckensteiner Kopf ist für unsere Region immer ein lohnendes Ausflugsziel“, so der SPD Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Linke, der dort auch kulturelle Veranstaltungen für realisierbar hält, beispielsweise ein Konzert im kleinen Rahmen. Nach drei Stunden Bewegung und gemütlichem Ausklang war man sich einig, dass dieses Format in das Jahresprogramm der SPD in Wissen aufgenommen wird.
SPD-Ortsverein Wisserland Vorort.
Einblicke in die Welt der Schweisstechnik erhielten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins
Wisserland bei einem Besuch des Technologieinstitutes Time und des hier angegliederteren DVS-Bildungszentrum in Wissen.
Beide Einrichtungen sind auf dem Gelände der Dalex-Schweisstechnik untergebracht und erfüllen eine wichtige Rolle in der modernen Schweisstechnik. Wissenschaftliche und praktische Anwendungsgebiete ergänzen sich unter einem Dach. So wurden in kurzer Zeit hunderte von Schweissprüfungen mit ganz unterschiedlichen Anforderungen von den Teilnehmern abgelegt.
Unser Bild zeigt eine Abordnung des SPD-Ortsvereins Wisserland, mit den Herren Gorszka und Steiger, beide DVS Bildungszentrum, vor einem Schweissroboter.
Foto: SPD-Ortsverein Wisserland. (27.09.2023)
Wanderung mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler in der VG Wissen
Im Rahmen ihrer Wanderserie „Sabine bewegt“ lädt die SPD-Landtagsabgeordnete die Bürgerinnen und Bürger zu einer Herbstwanderung im Wisserland ein. „Ich freue mich auf die gemeinsamen Gespräche inmitten der schönen Natur, denn in dieser Umgebung kommt man schnell in Kontakt und ich erfahre oft, wo der Schuh drückt und ich bestenfalls helfen kann“, äußert Bätzing-Lichtenthäler. Die Wanderung findet am Samstag, 30. September 2023 statt. Treffpunkt ist um 14.00 Uhr in 57537 Mittelhof, Im Eichenwald 1, Gaststätte Fuchsbau. Die Wanderlustigen erkunden zunächst den „Räuberweg“ und gehen in einer Schleife über den Steckensteiner Kopf mit herrlicher Aussicht über das Siegtal. Weiter geht es über Eisengarten entlang der Sieg Richtung Osenbach. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Kinder sind herzlich willkommen. Festes Schuhwerk ist zu empfehlen.
Unser Reibekuchenstand zur Rathausstrasseneinweihung
Zusage aus Mainz für Förderung der mobilen Jugendarbeit in Wissen - Bätzing-Lichtenthäler erfreut über erfolgreiche Antragsunterstützung
Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, erhielt heute aus dem rheinland-pfälzischen Jugend- und Familienministerium die Information, dass die Landesregierung die Einrichtung einer Stelle der mobilen Jugendarbeit in Wissen fördern wird. "Ich bin sehr froh, dass dem Antrag der Verbandsgemeinde Wissen durch Ministerin Katarina Binz stattgegeben wurde und sich unser gemeinsamer Einsatz gelohnt hat," so Bätzing-Lichtenthäler, die diesen Förderantrag, wie Bürgermeister Neuhoff zugesagt, positiv im Ministerium unterstützt hatte. Das Ministerium sieht den Förderbedarf als auch die Herausforderungen in der Verbandsgemeinde und wird, da ausreichende Fördermittel im Doppelhaushalt zur Verfügung stehen, das Vorhaben unterstützen. "Zurzeit besteht noch Klärungsbedarf darüber, ob eine Förderung eher im Bereich der mobilen Jugendarbeit oder der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Betracht kommt", zitiert Bätzing-Lichtenthäler aus dem Ministeriumsschreiben, jedoch befinde man sich hier im Austausch mit der Kommune.
April 2023
Unser "Ostereierstand" vor REWE-Theis
Gelungener Auftakt von „Kreisvorstand vor Ort“ in Wissen:
SPD besuchte Feuerwehr und lud zum Austausch
Wissen/Kreisgebiet.
Die SPD-Kreisvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Jan Hellinghausen ziehen eine positive Bilanz nach der Premiere ihres neuen Veranstaltungsformats „Kreisvorstand vor Ort“ in Wissen. „Vor Ort ein offenes Ohr zu haben für aktuelle Themen, die den Bürgerinnen und Bürgern, den Vereinen und Betrieben unter den Nägeln brennen, ist bürgernahe Politik und unser Anspruch, wenn es darum geht, die Politik im Kreis Altenkirchen zu gestalten“, so das Vorsitzenden-Duo einhellig. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, dem SPD-Ortsverein Wisserland und dem Vorstand des SPD-Kreisverbands besuchten die Kommunalpolitikerinnen und -politiker zunächst die Feuerwehr Wissen, wo sie von Wehrleiter Stefan Deipenbrock und seinem Stellvertreter Daniel Hundhausen sowie dem Beigeordneten der VG Wissen, Ullrich Jung, empfangen wurden.
Die Wehrleiter informierten die Gäste über ihren Prozess zur „Zukunftsfähigen Feuerwehr“, den sie im Jahr 2021 gestartet und bei dem sie zunächst Probleme und Herausforderungen identifiziert haben, wie beispielsweise einen überalterten Fuhrpark, die bauliche Situation der Feuerwehrhäuser, Lücken in der Alarmierung, die Sicherstellung des Schutzziels in Verbindung mit der Einsatzgrundzeit und die Nachwuchssicherung. Dabei wurde schnell deutlich, dass es bei dieser Aufgabe eines Zusammenspiels zwischen Land, Kreis und Verbandsgemeinde bedarf, diese jedoch grundsätzlich in kommunaler Zuständigkeit liegt. Die Feuerwehrmänner gaben ihren Besuchern auch Wünsche mit auf den Weg. „Wir benötigen Unterstützung bei der Umsetzung unseres Gesamtkonzeptes und ersuchen die ADD um Beratung“, baten sie um Fürsprache der Kommunalpolitikinnen und -politiker bei der Verwaltungsbehörde.
Im Anschluss an den Besuch luden die Sozialdemokraten unter dem Motto „Wo drückt der Schuh-Wir hören zu“ zum Bürgerdialog in die Alte Post ein. In großer Runde wurde diskutiert, was in Wissen und im AK-Land gut läuft, wo der Schuh drückt und wie der Kreis Altenkirchen im Sinne einer Zukunftsvision im Jahr 2030 aufgestellt sein soll. Als sehr positiv wurde beispielsweise der Regiobahnhof gesehen, der eine optimale verkehrliche Anbindung an den Großraum Köln und Siegen biete. Fehlender, bezahlbarer Wohnraum wurde dagegen als Herausforderung von mehreren Diskutanten genannt. „In der Rathausstraße gibt es im Obergeschoss von zahlreichen Gebäuden leere Wohnungen“, so ein Bürger, der empfahl, ein Leerstandsregister einzurichten und auch Baulücken gezielter zu vermarkten. Insbesondere die Mobilität werde sich neben der Energieversorgung im Jahr 2030 verändert haben, neben der Elektromobilität werde es auch für den ÖPNV eine größere Nachfrage geben, waren sich die Anwesenden einig. „Der Abend hat uns zahlreiche Anregungen für unsere künftige kommunalpolitische Arbeit gegeben, die sich auch in der Kreistagsfraktionsarbeit wiederfinden werden“, waren sich der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und die zwei Parteichefs einig und werden das Veranstaltungsformat im AK-Land fortführen.
März 2023
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Stefan Deipenbrock, Ullrich Jung und Daniel Hundhausen (v. l. n. r.) informierten die SPD-Politikerinnen und -politiker über das Feuerwehrkonzept.
SPD-Kreisvorstand vor Ort am 31. März in Wissen
Die SPD im Kreis Altenkirchen startet neues Veranstaltungsformat
Nachdem das Jahr 2023 mit traditionellen Veranstaltungen wie dem politischen
Aschermittwoch sowie dem Weltfrauentag begonnen hat, lädt der SPD-Kreisverband nun zu einem neuen Veranstaltungsformat ein. Unter dem Titel „Kreisvorstand vor Ort“ wird der erweiterte SPD-Kreisvorstand im AK-Land vierteljährlich vor Ort in den Ortsvereinen und Ortsgemeinden zu Gast sein. „KVvorOrt“, so der Hashtag, ist so strukturiert, dass zunächst immer ein Unternehmen, Verein, Organisation o.ä. besucht wird und sich abends eine öffentliche Veranstaltung anschließt um mit den Bürgern und Bürgerinnen ins Gespräch zu kommen. Die Premiere von #KVvorOrt findet am 31. März in Wissen statt. Zunächst werden die Sozialdemokraten aus dem AK-Land mit dem SPD Ortsverein Wissen die Feuerwehr Wissen besuchen. "Gerade die Feuerwehr steht in diesen Zeiten vor Herausforderungen und Umbrüchen, daher war es uns wichtig dass wir uns gemeinsam ein Bild vor Ort machen und mit den Feuerwehrkameradinnen und Kameraden in den Austausch über ihre Wünsche und Erwartungen zu kommen.", so begründet SPD Ortsvereinsvorsitzender Jürgen Linke den ersten Programmpunkt von #KVvorOrt. Anschließend (ab 19:00 Uhr) sind Bürgerinnen und Bürger zu einer öffentlichen Veranstaltung unter dem Motto "Wo drückt der Schuh? - Wir hören zu!" im Gasthof "Alte Post", Wissen eingeladen. "Wir wollen vom Kreisvorstand der SPD vor Ort hören, was die Menschen im Landkreis bewegt, wo ihnen der Schuh drückt und welche Erwartungen sie an die Politik haben.", so die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Bätzing-Lichtenthäler und Hellinghausen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
22.03.2023